Bürgerfragen

Von den anwesenden Zuhörern wurden keine Fragen gestellt.

Baugesuche und Bauangelegenheiten

Dem Gemeinderat lagen sechs Baugesuche vor, denen das Einvernehmen erteilt wurde:

- Heimgartenweg 16, Schömberg – Anbau an das Wohnhaus

- Brühlstr. 2, Schömberg – Einrichtung Logopädie-Praxis

- Wasenstr. 2, Schömberg – Anbau einer Garage – Änderung während der Bauzeit

- Teutonenweg 3/3, Schömberg – Anbau an das bestehende Wohnhaus

- Grünbühlstr. 9, Schömberg – Anbau

- Hohenbergstr. 6, Schömberg – Errichtung Gartenhaus

Stadtbaumeisterin Holtz berichtete, dass am Stausee die Arbeiten am Bootssteg der DLRG begonnen haben. Der Bereich direkt vor dem Staus-Haus wurde von der Stadtverwaltung auf Empfehlung eines Statikers abgesperrt. Bei einer Überprüfung des Gebäudes wurde festgestellt, dass die Gefahr eines Einsturzes besteht. Weiter kündigte Stadtbaumeisterin Holtz an, dass die Erschließungsarbeiten am III. und IV. Bauabschnitt im Wohngebiet Grund in dieser Woche beginnen werden.

Zustimmung zur Nutzung des Caspar-Oechsle-Platzes zur Anlegung eines barrierefreien Zugangs in die Stadtkirche St. Peter und Paul

Die katholische Kirchengemeinde möchte einen barrierefreien Zugang in die Stadtkirche schaffen. Dazu soll eine sanft ansteigende Rampe entlang der Ostseite der Kirche auf dem Caspar-Oechsle-Platz angelegt werden. Da sich das Grundstück im Eigentum der Stadt Schömberg befindet hat die Kirchengemeinde um Zustimmung zu dem Vorhaben gebeten. Der Gemeinderat hat sein Einverständnis zur Nutzung der städtischen Fläche erteilt.

Defibrillatoren für die Stauseehalle und die Hohenberghalle

In der Neuen Sporthalle ist bereits ein Defibrillator zur Behandlung akuter Herzrhythmusstörungen vorhanden. Es wurde deshalb überlegt, ob auch für die Hohenberghalle und die Stauseehalle Defibrillatoren beschafft werden sollten, um dort und in den angeschlossenen Schulgebäuden für Notfälle gerüstet zu sein. Der Gemeinderat beschloss den Erwerb von zwei Defibrillatoren bei der Firma Notfallmedizinische Ausrüstung Handelsvertretung Dieter aus Burladingen für die Angebotssumme von je 2.504,06 €.

Bericht zur Wasserversorgung 2016

Stadtkämmerin Matzka stellte dem Gemeinderat den jährlichen Bericht zur Wasserversorgung vor.

Schömberg hatte im Jahr 2016 ein Eigenwasseraufkommen von insgesamt 116.616 m³ (54,3 %), dies ist etwas mehr als im Vorjahr (106.533 m³). Vom Zweckverband Wasserversorgung Hohenberggruppe wurden 98.257 m³ bezogen. Das Eigenwasseraufkommen von Schörzingen lag mit 51.403 m³ (62,1 %) deutlich über dem Vorjahreswert (17.528 m²). Der Fremdwasserbezug lag bei 31.316 m³.

Der Wasserverlust ist gegenüber dem Vorjahr in Schömberg von 15,2 % auf 19,3 % und in Schörzingen von 16,9 % auf 19,8 % gestiegen. Die Wasserverluste entstehen hauptsächlich durch schadhafte Leitungen. Im Jahre 2016 wurden insgesamt 18 Rohrbrüche, davon 7 in Schörzingen, vom Bauhof geortet und behoben.

Die laufenden Wasseruntersuchungen in Schömberg und Schörzingen bestätigten die Einhaltung aller Grenzwertkonzentrationen und ergaben keinerlei Beanstandungen. Das Wasser hatte stets eine einwandfreie Qualität.

Die Wasserhärte in Schömberg betrug 14,2° dH (Karbonathärte). Dies entspricht dem Wasserhärtebereich „hart“ nach der Trinkwasserverordnung. In Schörzingen betrug die Wasserhärte 13,3° dH, was dem Härtebereich „hart“ entspricht.

Beteiligungsbericht 2015

Die Gemeindeordnung verpflichtet alle Gemeinden jährlich einen Bericht über ihre Beteiligungen an Unternehmen des privaten Rechts zu erstellen.

Bei der Stadt Schömberg sind das die Beteiligungen am Überlandwerk Eppler (33 %), am Eigenbetrieb Wasserversorgung (100 %), an der Wohnbaugenossenschaft Balingen (unter 1 %) und der Volksbank Ebingen (unter 1 %). Die Stadt führt im Beteiligungsbericht auch ihre Mitgliedschaften in Vereinen und Verbänden auf.

Der Bericht kann von interessierten Bürgern bei der Stadtverwaltung (Kämmerei) eingesehen werden und ist auch auf der Homepage der Stadt (www.stadt-schoemberg.de) abrufbar.

Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen

Der Gemeinderat hatte am 21.12.2016 die Neufassung der Abwassersatzung beschlossen. Die Erschließungsbeitragssatzung aus dem Jahr 2006 musste nun an die geänderte Abwassersatzung angepasst werden. Dabei wurden die Kostenanteile, die von der Stadt getragen werden, entsprechend den Empfehlungen des Gemeindetags erhöht und verschiedene redaktionelle Anpassungen vorgenommen.

Vergabe Feuerwehrgerätehaus – Gewerk Rüttelstopfsäulen

Die Stadt Schömberg hat den Zuwendungsbescheid für den Umbau des Selle-Gebäudes zum neuen Feuerwehrgerätehaus erhalten. Auch die Planung ist zwischenzeitlich so weit fortgeschritten, dass mit der Ausschreibung und Vergabe einzelner Gewerke begonnen werden kann.

Ein geologisches Gutachten hat ergeben, dass der Untergrund durch den Einsatz von Rüttelstopfsäulen verbessert werden sollte. Diese werden im Verdrängungsverfahren bis auf tragfähigen Grund ins Erdreich eingetrieben. Der Gemeinderat erteile den Auftrag der Firma Keller Grundbau GmbH aus Renchen zu einer Vergabesumme von 38.942,90 €.

Vergabe des Pflasters auf dem Kino-Platz

Die Bebauung des Kino-Areals ist größtenteils abgeschlossen. Ein Teil des Innenhofes ist als „Kino-Platz“ in städtischem Eigentum geblieben. Dessen Pflasterung sollte einheitlich mit den angrenzenden privaten Grundstücksparzellen erfolgen, weshalb vorab Gespräche mit den Eigentümern geführt wurden. Der Gemeinderat entschied sich für die Gestaltung der Fläche mit muschelkalk-nuanciertem Pflasterstein von der Firma KBH. Die Stadtverwaltung wird die Pflasterung der gesamten Fläche mit dem ausgewählten Stein ausschreiben. Die privaten Grundstückseigentümer werden dann entsprechend ihrem Flächenanteil an den Kosten beteiligt.

Verschiedenes, Bekanntgaben und Anfragen

Bürgermeister Sprenger gab bekannt, das Wertstoffzentrum Schömberg ab Mai 2017 einen dritten Öffnungstag bekommt. Wertstoffe können dort ab dem 3. Mai auch mittwochs von 16 bis 18 Uhr abgegeben werden. Weiter berichtete er, dass die Waldumwandlungsgenehmigung für den Bau der Nikolauskapelle auf dem Oberhohenberg zwischenzeitlich vorliegt.